Wörterbuch

Hier finden Sie Schlüsselwörter, die aktuelle Entwicklungen und Ereignisse aufgreifen. Sie ergänzen die Landeskunde Deutschland 2016, die dadurch immer auf dem letzten Stand bleibt (mit Seitenverweis). Die Wörter betreffen Kultur, Politik und Wirtschaft und sind mit der Zeit zu einem kleinen Wörterbuch geworden. Sie erfassen auch neuere Entwicklungen des Sprachgebrauchs, u.a. Modewörter und Wendungen.

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  • BIK (Berufsschule)
  • Zu Seite 98: Schule und Studium

    Es wurde durchaus eine Menge in Bewegung gesetzt, um jungen Asylbewerbern und Flüchtlingen zu helfen. BIK steht für Berufsintegrationsklassen an öffentlichen beruflichen Schulen in Bayern. Sie wurden für Schülerinnen und Schüler vor den Beginn einer Berufsausbildung oder einer weiterführenden Schule eingerichtet. Lernen darf, wer mindestens drei Monate in Bayern lebt. Und gelernt wird in Bayern bis 21 Jahre, in anderen Bundesländern nur bis 18 Jahre. Die Berufsintegrationsklassen dauern 2 Jahre: 1 Jahr für den Sprachunterricht, das 2. Jahr zusätzlich eine Orientierung für den Beruf. Dann können ein berufliches Übergangsjahr und schließlich eine Lehre beginnen. Die 3+2-Regelung sieht so aus, dass während der Lehre (3 Jahre) und zwei Jahre danach nicht abgeschoben werden darf. Die Anstrengungen und das Engagement für Lehrer - viele hatten sich zum Berufsschullehrer ausbilden lassen - und die Hoffnungen der Schüler waren groß, die Realität allerdings ist teilweise ernüchternd. Trotz guter Noten ist eine Abschiebung möglich geworden.

  • Klimaschutzziele
  • Zu Seite 148: Alternative Energien und Klimaschutz

    Die Ziele waren eigentlich klar: Bis 2020 soll der Ausstoß von Treibhausgasen 40% unter dem Wert von 1990 liegen. Bis 2030 sollten es 55% sein. Zurzeit sind 28% erreicht. 30% bis 2020 dürften es werden, 40% sind kaum erreichbar. Der Anteil Erneuerbarer Energien sollte bis 2030 auf 30% steigen. Experten haben die Energiewende unter die Lupe genommen und fordern, deutlich mehr Energie zu sparen. Der Strom- und Wärmeverbrauch ist etwas gesunken, aber der Verkehr nimmt zu und damit der Spritverbrauch aus Erdöl. Um das Ziel 30% weniger Energiekonsum bis 2030 zu erreichen, müsste der Ausstieg aus der Kohle kommen, vor allem aus der Braunkohle, und für CO2-Emissionen müsste ein Mindestpreis gelten. Das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) aus dem Jahr 2000 war international wegweisend. Jetzt muss sich Deutschland anstrengen, um weiterhin als Klimaschützer und Verfechter des Pariser Klimaabkommens gut da zu stehen.

  • Radfahrboom
  • Zu Seite 150: Verkehrswege

    Noch immer nehmen private Autos und Motorräder 80% des Personenverkehrs ein. Durch Landflucht wachsen die Städte und der Verkehr nimmt zu. Post- und Paketdienste stellen bereits auf E-Fahrzeuge um und die Städte organisieren eine verbesserte Verkehrslenkung, um einen Kollaps zu verhindern. Um den Autoverkehr zu begrenzen, fördern die Städte die Radkultur und den Ausbau von Radwegen. Der Fahrradverkauf boomt und Radfahren gilt für viele als gesund, klimaschonend und ganz einfach als "angesagt". Ein Auto zu besitzen ist für viele junge Leute nicht mehr zwingend, öffentlich + Fahrrad + gelegentlich ein Leihwagen ist die Alternative. Damit das Fahrrad in den staugeplagten Städten seinen Platz bekommt, muss aber noch viel passieren: vor allem bessere Fahrradwege, damit das Unfallrisiko sinkt. Dass dem Auto Platz weggenommen werden muss, ist allerdings für begeisterte Autofahrer eine Schreckensvision.

  • Kulturhauptstadt Europas
  • Zu Seite 157

    Seit 1985 vergibt die Europäische Union jährlich den Titel Kulturhauptstadt Europas, seit 2004 an mindestens zwei Städte. Durch diese Ernennung, die finanziell gefördert wird, sollen die Vielfalt und die Gemeinsamkeiten des kulturellen Erbes in Europa sichtbar gemacht werden. Die Städte präsentieren sich mit kulturellen Veranstaltungen, ziehen für ein Jahr lang zahlreiche Besucher an und werden auch touristisch von einem Aufschwung getragen. 2017 haben das dänische Aarhus und Paphos auf Zypern das große Los gezogen. Das Europäische Parlament und der Rat haben eine Liste mit der Reihenfolge der Mitgliedstaaten festgelegt. Der jeweilige Mitgliedstaat setzt ein Auswahlverfahren in Gang und eine unabhängige europäische Expertenjury begleitet die Bewerbungen. Aufgrund der Empfehlungen der Jury ernennt der Mitgliedstaat schließlich die ausgewählte Stadt zur Kulturhauptstadt der EU.

  • Pulse of Europa
  • Zu Seite 157

    Nach dem Brexit (= Austritt Großbritanniens aus der EU), der Trump-Wahl und dem Auftreten rechtspopulistischer und nationalistischer Bewegungen ist eine zivilgesellschaftliche Initiative entstanden, die engagiert für den Erhalt der Europäischen Union und gegen Nationalismus eintritt. Entstanden ist diese Bürgerinitiative 2016 aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Daniel und Sabine Röder, die vor den Wahlen 2017 in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland ein Zeichen für die Zukunft Europas aktiv setzen wollten. Es geht den Initiatoren um die Bewahrung des Bündnisses zur Sicherung des Friedens und zur Gewährleistung von individueller Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit. Der Entschluss wird gestützt von der Überzeugung, dass die Mehrzahl der Menschen an die Grundidee der Europäischen Union und ihre Reformierbarkeit glaubt. Die erste Kundgebung fand im November 2016 in Frankfurt statt. Ende März 2017 waren es bereits 60 Städte in inzwischen elf EU-Mitgliedstaaten, die sich anschlossen. Die Kundgebungen finden europaweit jeden Sonntag um 14 Uhr statt; sie werden von Tausenden begeistert unterstützt. Die Initiative versteht sich als werteorientiert, weltoffen und nicht parteipolitisch. Ihre Ziele sind in zehn Grundthesen zusammengefasst: 1. Europa darf nicht scheitern, 2. Der Friede steht auf dem Spiel, 3. Wir sind verantwortlich, 4. Aufstehen und wählen gehen, 5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar, 6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar, 8. Reformen sind notwendig, 9. Misstrauen ernst nehmen, 10. Vielfalt und Gemeinsames. Europa-Aktivisten mahnen bereits an, dass nach den Wahlen in Frankreich im April konkretere Ziele avisiert werden müssten, um der europäischen Sache weiterzuhelfen.

  • Elbphilharmonie
  • Zu Seite 27: Hamburg

    Im Januar 2017 wurde sie eröffnet und schon ist die Elbphilharmonie (kurz Elphi genannt) die Hauptattraktion Hamburgs. Spektakulär ist ihre Lage im Hafen am Rande der neu erbauten Hafencity nahe der Mündung der Alster in die Elbe. Spektakulär ist der Aufwand, der in Glas, Holz und in die Akustik gesteckt wurde. Die Besucher haben durch Glaswände oder auf halber Höhe von der Plaza einen einmaligen Panoramablick über den Hamburger Hafen und die Stadt. Die Elbphilharmonie ist 110 Meter hoch und birgt Konzertsäle, ein Hotel, Wohnungen und Restaurants. Sie blickt auf eine Bauzeit von zehn Jahren zurück, entsprechend sind die Kosten auf über das Zehnfache auf zum Schluss fast 900 Millionen Euro gestiegen, was über Jahre zu großer Unzufriedenheit der Bürger geführt hatte. Doch heute scheint das vergessen und die Stadt feiert begeistert ihr neues eindrucksvolles Wahrzeichen.

  • Leitkultur
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    Die "Leitkultur" ist ein schillernder Begriff, der erstmalig im Jahr 2000 von einem Vertreter der Christdemokraten im Bundestag gebraucht wurde. Verfechter einer Leitkultur versuchen, diesen Begriff mit Inhalt zu füllen und zu klären, welche Funktionen er haben soll.

    Dabei stellen sich viele Fragen: Kann es eine Leitkultur in einer Demokratie geben, in der jeder die gleichen Rechte hat und in der jeder, der sich dem Rechtsstaat verpflichtet fühlt und sich an staatliches Recht hält, seine Kultur frei leben kann? Soll sich Leitkultur gegen nichtchristliche und nichtabendländische Kulturgüter wenden? Ist Leitkultur dann eine staatlich verordnete fiktionale Mehrheitskultur? Ihre Durchsetzung würde Umerziehung bedeuten, was mehr als nur bedenklich wäre.

    In einem neuen Papier konservativer Kreise heißt es, zur Leitkultur gehörten Werte und Rechtsnormen, "auch Übereinkünfte, die von der Regelung des Alltaglebens bis zur Ausgestaltung der Rolle Deutschlands in Europa und der Welt reichen". Dazu gehöre der Gebrauch der deutschen Sprache und bewährte Umgangsformen. Man wolle "in Zeiten gesellschaftlicher Unruhe" Halt und Orientierung geben und "Beheimatung" und "Weltoffenheit" miteinander verbinden (gemeinsames Papier der CDU aus Bayern und Sachsen).

    Ein weiterer Beitrag und mit Sicherheit nicht das Ende der Diskussion.

  • Gefährder
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    der Gefährder, die Gefährder: Das Wort wird erstmalig 2007 in einem SPIEGEL-Interview benutzt und ist seit den Terroranschlägen 2015 in den Medien präsent. "Gefährder" sind Personen, von denen Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehen kann und von denen anzunehmen ist, dass sie Straftaten begehen könnten, einschließlich Terrorakten.

    Gefährder werden bei den Sicherheitsbehörden geführt, ebenso relevante Personen, die dem näheren Umfeld zuzurechnen sind. Abschiebung und Sicherheitsverwahrung müssen geklärt werden. Rückkehrer aus Kriegsgebieten werden überwacht; die Zahl der Personen, die in Kriegsgebiete ausreisen, ist zurückgegangen.

  • postfaktisch
  • Das Wort "postfaktisch" ist von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum Wort des Jahres 2016 gewählt worden. Es spiegelt die politischen Debatten und Entscheidungen und damit eine besorgniserregende Entwicklung. Dieses Kunstwort besagt, dass die politische und gesellschaftliche Öffentlichkeit zunehmend von Emotionen geleitet wird, nicht von Fakten. Teile der Bevölkerung würden Tatsachen ignorieren und sich von "gefühlten Wahrheiten" leiten lassen. Diese würden offensichtlich im "postfaktischen Zeitalter" zum Erfolg führen.

  • Renationalisierung
  • Zu Seite 90: Europa

    Die Renationalisierung der Europäischen Union ist seit dem Scheitern einer gemeinsamen Asylpolitik und der Flüchtlingsproblematik zu einem viel diskutierten Thema geworden. Rechtspopulistische und nationalkonservative Akteure befürworten eine Rückführung von europäischen Kompetenzen auf die Mitgliedstaaten. Ihr Argument ist der Vorrang einer Identität von Sprache und Kultur. Ziel ist die Wiedergewinnung demokratischer Legitimität im Nationalstaat. Ihr Schlagwort ist das "Europa der Vaterländer". Die wichtigsten Vertreter dieser Politik sitzen im EU-Parlament in der Fraktion für ein Europa der Nationen und der Freiheit. Parteien wie der Front National in Frankreich und Parteien in mehreren EU-Staaten sind Vertreter dieser rechtspopulistischen Politik.

    Wie würden die Folgen aussehen? Bedroht sind die supranationalen Institutionen wie das Europa-Parlament und die Unionsbürgerschaft. Das Recht, in einem anderen EU-Land sich aufzuhalten und zu arbeiten, Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung und vieles mehr wären in Gefahr. Export und Tourismus würden unter Grenzkontrollen leiden, Arbeitslosenzahlen würden demzufolge steigen, geltende Standards in einer globalen Weltwirtschaft wären nicht mehr zu halten.

    Ein auf Kultur gegründetes Identitätsverständnis würde zu Konflikten führen (siehe Belgien, Spanien, der Balkan, überhaupt in multikulturellen Staaten), zu Isolierungstendenzen und Gebietsansprüchen. Nicht umsonst hat das vereinte Europa Jahrzehnte des Friedens gebracht. Vertreter der Idee des Nationalstaates (historisch realisiert seit dem 17. Jahrhundert) streben ökonomische Autarkie und Unabhängigkeit von anderen Staaten an. Durchgesetzt hat sich im 21. Jahrhundert dagegen die Erkenntnis, dass Vernetzung und Internationalisierung zukunftweisend sind, um Lebensverhältnisse zu verbessern und den Frieden zu sichern. Dass in der Gegenwart allerdings nicht alles glänzt, ist wohl bekannt, z.B. das Schrumpfen der Mittelschicht, die Schere zwischen Arm und Reich. Hier sind aber Politiker gefragt, die richtigen Weichen stellen.

  • Abschiebung
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    die Abschiebung; abschieben, schob ab, hat abgeschoben: "abschieben" bedeutet "unter Zwang ins Herkunftsland zurückschicken". Für eine freiwillige Ausreise wird eine Frist gesetzt. Bei Widerstand unterstützt die Bundespolizei die zuständige Ausländerbehörde. Abschiebungen werden meist per Flugzeug durchgefährt.

  • Bleiberecht
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    Das Bleiberecht ist eine Aufenthaltserlaubnis für Langzeit-Geduldete und gut integrierte Ausländer, die sich schon länger in Deutschland aufhalten. Nach acht Jahren Aufenthalt soll das Bleiberecht gewährt werden. Für Familien mit minderjährigen Kindern soll der legale Aufenthalt bereits nach sechs Jahren gelten. Voraussetzung ist, dass die Personen ihren Lebensunterhalt selbst sichern können, Deutsch gelernt haben und nicht straffällig geworden sind. Jugendliche, die vier Jahre erfolgreich zur Schule gegangen sind, haben gute Aussichten auf ein Bleiberecht.

  • Duldung
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    die Duldung, geduldet: Geduldete haben kein Aufenthaltsrecht. Sie sind eigentlich zur Ausreise verpflichtet, werden aber vorübergehend nicht abgeschoben, wenn Gefahr für Leib und Leben in ihrem Heimatland droht. Es entfällt die Strafbarkeit wegen illegalen Aufenthalts. Für die Dauer der Duldung kann die Aufnahme einer Arbeit erlaubt sein. Für die ersten drei Monate besteht Arbeitsverbot. Es besteht Residenzpflicht, d.h. Geduldete dürfen sich nur in dem ihnen zugewiesenen Bundesland aufhalten, Ausnahmen sind möglich.

  • Asylbewerber
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    der Asylbewerber, die Asylbewerber: Asylbewerber sind Personen, die einen Antrag auf Anerkennung als aus politischen, religiösen oder sonstigen Gründen Verfolgte gestellt haben. Über den Antrag entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Alternativ auch: der Asylsuchende, die Asylsuchenden. Im Asylverfahren wird geprüft, ob ein Anspruch auf Asyl besteht und ob Abschiebungsverbote vorliegen, z.B. Gefahren für Leib und Leben, Gefahr der Folter, drohende Todesstrafe oder Ähnliches. Anerkannte Asylbewerber heißen "Asylberechtigte" oder "anerkannte Flüchtlinge". Die Bezeichnung "der Asylant, die Asylanten" ist negativ besetzt und wird von Behörden nicht verwendet. Er wird benutzt, wenn Schutzsuchende als Bedrohung empfunden werden.

  • Flüchtling
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    der Flüchtling, die Flüchtlinge: Flüchtlinge sind "Personen, die aus begründeter Furcht vor Verfolgung ihrer Person wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung" Schutz in einem anderen Land suchen (Genfer Flüchtlingskonvention). Die Bezeichnungen "Flüchtlinge" und "Asylberechtigte" gelten für Menschen, die schon Schutz besitzen: Flüchtlinge durch den Flüchtlingsschutz der Genfer Konvention und Asylberechtigte durch das Asylrecht im Grundgesetz.

  • Helferkreise
  • Zu Seite 82: Engagement in Ehrenämtern

    Während Grenzen geschlossen werden und sich der Zuzug von Flüchtlingen verringert, organisieren sich Helferkreise in Deutschland immer professioneller, um den Flüchtlingen den Start zu erleichtern. Sie bieten Hilfe zur Selbsthilfe. Das reicht von der Unterstützung bei Behörden, über Deutschkurse bis zur Hilfe bei der Jobsuche. Aber auch Freizeitbeschäftigung und kultureller Austausch gehören dazu. Bürger können sich ehrenamtlich bei den Helferkreisen melden und ihre Mithilfe anbieten. Gebraucht werden aktive Freiwillige im schulischen Bereich, Lernpaten, Hilfe für minderjährige Flüchtlinge, Hilfe bei der Wohnungssuche, Sachspenden und vieles mehr. Eine fast unüberschaubare Zahl von Initiativen und Organisationen ist entstanden, als privates Engagement und von Seiten von Verbänden, Instituten, Kirchen und Unternehmen. 3 Beispiele aus Berlin: Die Matching-Plattform alle-helfen-jetzt.de bringt kreative Hilfsinitiativen mit Unternehmen zusammen, die Flüchtlinge in Berlin unterstützen wollen. - In Berlin engagieren sich viele Initiativen für Flüchtlinge und koordinieren den Einsatz von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. - Sie wollen Zeit spenden? Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftung Gute Tat informieren werktags von 09.00 -17.00 Uhr unter der Rufnummer 030 390 883 99 über passende Unterstützungsmöglichkeiten.

  • Integrationsgesetz
  • Zu Seite 21: Zuwanderung in der Zukunft

    Mit dem neuen Zuwanderungsgesetz soll die Integration von Migranten in Gesellschaft und Arbeitsmarkt gefördert werden. Dafür sollen 100 000 zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber geschaffen werden. Für drei Jahre soll kein EU-Bürger dem Asylbewerber bevorzugt werden (keine sogenannte Vorrangprüfung). Während einer Ausbildung sind Asylbewerber geduldet. Bei einer anschließenden Beschäftigung gilt das Aufenthaltsrecht für weitere zwei Jahre. Nachdrücklich weist das Gesetz auf die Pflichten des Asylbewerbers hin: Er ist zur Mitarbeit bei den Integrationsmaßnahmen verpflichtet. Deshalb sollen mehr Orientierungskurse zur Verfügung gestellt werden. Bei Ablehnung oder Abbruch einer Maßnahme droht eine Kürzung der Unterstützung. Die unbefristete Niederlassung von anerkannten Flüchtlingen hängt von den Integrationsleistungen ab. Die Asylbewerber werden gleichmäßig auf die Bundesländer erteilt, um soziale Brennpunkte zu vermeiden und die Bundesländer bei der Integration zu unterstützen.

  • EU Beitritt und Austritt
  • Zu Seite 90: Geschichte der EU (6.)

    Der Beitritt von Staaten in die EU ist genau geregelt, nicht der Austritt. Voraussetzung für den Beitritt ist: Die Beitrittsländer müssen sich politisch und wirtschaftlich fit machen, d.h. für politische und wirtschaftliche Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit sorgen. Bedingung ist die übernahme des gesamten gemeinschaftlichen Rechts. Das "politische Kriterium": Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten. Das "wirtschaftliche Kriterium": Eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten. Das "Acquis-Kriterium": Die Fähigkeit, sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Ziele zu eigen zu machen das heißt: übernahme des gesamten gemeinschaftlichen Rechts, des "gemeinschaftlichen Besitzstandes" (Acquis communautaire). Für den Austritt aus der Gemeinschaft gab es dagegen bis 2009 keine Regelung. Erst im Vertrag von Lissabon (2009) wurde im Artikel 50 das Recht auf Austritt festgelegt: Wenn ein Staat freiwillig beschlossen hat, aus der EU auszutreten, können die Verhandlungen über Modalitäten beginnen. Es ist möglich, aufgrund der engen Verflechtungen weiter am Binnenmarkt teilzunehmen. Ein Abkommen braucht dann die Zustimmung der Mehrheit der EU-Staaten und des EU-Parlaments. Nach zwei Jahren wird der Austritt wirksam. Nach einem Austritt kann ein Staat die EU-Mitgliedschaft wieder beantragen.

  • Stromtrassen
  • Zu Seite 148: Alternative Energien

    Von Nord nach Süd quer durch Deutschland verlaufende Stromtrassen werden den Strom, den Windparks in der Nordsee liefern, bis nach Baden-Württemberg und Bayern verteilen. Favorisiert werden nicht dezentrale regionale Lösungen, sondern die großen Stromautobahnen. In die Planungen wird auch die Bevölkerung mit eingebunden, die sechs Wochen lang Zeit hat, Stellung zu nehmen. Nach massiven Protesten von Bürgern und des Bundes Naturschutz ist beschlossen worden, einen Teil der Leitungen unterirdisch zu verlegen, um das Landschaftsbild zu schonen. Der Verlauf der einzelnen Trassen steht inzwischen fest.

  • Kurzdeutsch
  • Zu Seite 20: Jugendliche heute

    Das sogenannte Kurzdeutsch breitet sich aus: bei jungen Leuten mit Migrationshintergrund, aber nicht nur dort. Untersucht hat das Phänomen die Berliner Sprachwissenschaftlerin Diana Marossek in ihrem Buch: „Kommst du Bahnhof oder hast du Auto?“ (Hanser Verlag 2016) Artikel und Präpositionen werden einfach weggelassen: „Ich bin noch Büro.“ – „Er hat Tor geschossen.“ Soziale Medien sind wohl die Ursache: Geschwindigkeit und Kürze sind da angesagt. Beobachtet wurde aber auch, dass die meisten je nach Situation sofort wieder in die normale Standardsprache wechseln.

  • BAMF
  • Zu Seite 20: Das Krisenjahr 2015

    Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird kurz das BAMF genannt. Es sitzt in Nürnberg und hat Außenstellen in allen Bundesländern, um kurze Wege zu garantieren. Die Außenstellen entscheiden über Asylanträge und Abschiebeschutz, informieren und koordinieren die Integration von Zuwanderern (Integrationskurse, Deutschkurse für den Beruf usw.).

  • Unumkehrbarkeit
  • Zu Seite 143: Die EU und Europas Krisen

    Unumkehrbarkeit (die) ist gegeben, wenn es kein Zurück gibt. Adjektiv: unumkehrbar. Darin steckt das Verb „um/kehren“ = zurückgehen, zurückfahren. Beispiele: Die Unumkehrbarkeit ist ein Dogma der europäischen Integration. – Diese Entwicklung ist unumkehrbar. – Wir sind umgekehrt, weil wir etwas vergessen hatten.

    Der Eintritt in die Europäische Union (EU) und in die Währungsunion (Eurozone) ist unumkehrbar, d.h. der Eintritt ist eine Einbahnstraße zu immer mehr Integration. Es ist nicht vorgesehen, dass ein Land wieder austritt. Im Rahmen der europäischen Institutionen gibt es kein Verfahren, wie der Austritt eines Landes abzuwickeln wäre. Das Denken im Brüssel wird dadurch bestimmt, dass bei Krisen ein Konsens und ein Kompromiss gefunden werden muss.

  • Transferunion
  • Zu Seite 143: Die EU und Europas Krisen

    Bei einer Transferunion verpflichten sich zusammengeschlossene Staaten zu einem regelmäßigen Finanzausgleich.

    Die europäische Staatengemeinschaft hat aber festgelegt, dass ein Euroland nicht für Verbindlichkeiten und Schulden anderer Teilnehmerländer haften muss. Jeder Staat bleibt für die Rückzahlung öffentlicher Schulden selbst verantwortlich.

    Der Widerstand gegen eine Transferunion ist fester Bestandteil der deutschen Politik. Jetzt geht es um die Frage, ob Finanzhilfen an Schuldenstaaten in der EU nicht doch zu einer Transferunion führen, die letztlich den Steuerzahler belasten. Damit verbunden ist die Sorge, dass dadurch Europa nicht geeint wird, sondern dass die europäische Idee zerstört wird.

  • Geld-gegen-Reformen-Prinzip
  • Zu Seite 143: Die EU und Europas Krisen

    Die Kreditgeber – EU-Kommission, IWF (Internationaler Währungsfonds) und EZB (Europäische Zentralbank) – gewähren Mitgliedstaaten der Eurozone Kredite, wenn sich diese zu Reformen verpflichten. Grundlage dieser Vereinbarung ist das Vertrauen.

    Konflikte entstehen, wenn der Sparkurs zu mehr Verschuldung führen, d.h. Schulden zurückgezahlt werden und keine ausreichende Förderung der Wirtschaft und keine Strukturreformen erfolgen. Voraussetzung für einen Aufschwung scheint zu sein, dass die Regierung die richtigen Weichen stellt und die Bevölkerung die Reformen bejaht und unterstützt (Irland, Spanien, Baltische Länder).

    Die Griechenland-Krise hat die Euro-Länder an die Grenzen der Belastbarkeit geführt. Deutlich wurden die Fehler bei der Gründung der Eurozone: Aufnahme auch von Ländern mit mangelhaften staatlichen Strukturen und das Fehlen von Kontrollen.

    Der Euro sollte die Union stärken. De facto ist die Integration in ein Dilemma geraten: Die einzelnen Euro-Staaten sind allein für ihr Budget verantwortlich, doch das ist unvereinbar mit einer gemeinsamen Währung, die nationale ökonomische Spannungen nicht mehr ausgleichen kann. Außerdem: Im Krisenfall greift die Gemeinschaft in die Souveränität eines Staates ein, indem sie Reformen im sozialen Bereich, in Verwaltung, bei Steuern, Privatisierungen usw. diktiert. Mehr Integration wäre nötig, doch in Wirklichkeit sehen die Staaten wieder stärker auf ihre nationalen Interessen.

  • Euro-Rettungsfonds ESM
  • Zu Seite 143: Die EU und Europas Krisen

    Von den Euro-Finanzministern 2012 geschaffener Rettungsschirm zur Stabilisierung der Eurozone (ESM = Europäischer Stabilitätsmechanismus). Die Euro-Länder stellen gemeinsam insgesamt 700 Milliarden Euro zur Verfügung, teilweise als Garantie, teilweise bar. Der ESM kann 500 Milliarden Euro an kriselnde Euro-Länder vergeben.

  • alternativlos
  • Zu Seite 143: Die EU und Europas Krisen

    „alternativlos“ ist ein politisches Schlagwort, d.h. Es gibt keine Alternative, keine andere Möglichkeit. Das Wort wird in der Politik häufig benutzt. Beispiel: Der Ausbau des Frankfurter Flughafens“ ist alternativlos.

    2010 wurde „alternativlos“ zum Unwort des Jahres gewählt. Begründung: „Das Wort suggeriert sachlich unangemessen, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe.“

  • Triton
  • Zu Seite 1045: Organisierte Sicherheit

    Triton, ein Programm unter dem Dach der Grenzschutzagentur Frontex, genannt nach dem Meeresgott der griechischen Mythologie, wurde 2014 gestartet, um Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten. Beteiligt sind 21 Staaten, die Mitarbeiter, Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber stellen. Menschenrechtler kritisieren, dass Triton vor allem der Grenzsicherung und Abwehr illegaler Migration dient und kein Ersatz für das italienische Mare Nostrum ist, das die aktive Suche nach Flüchtlingen in Seenot bis an die nordafrikanische Küste umfasste. Italien konnte die Belastungen allein nicht mehr bewältigen. Da keine geregelte Einwanderung nach Europa existiert, wagen viele den gefährlichen Weg über das Meer. Immer mehr Tote sind die Folge. Menschlichkeit und europäische Werte sind ein nicht eingelöstes Versprechen.

  • Schengener Informationssystem (SIS)
  • Zu Seite 60: Geschichte der EU

    SIS ist ein gemeinsames Fahndungs- und Informationssystem der Schengen-Staaten. Dadurch können Fahndungsdaten ausgetauscht werden. Zoll-, Polizei oder Verwaltungsbehörden eines Landes dürfen Einträge mit Angaben zu gesuchten Personen, die an schweren Verbrechen beteiligt sind, oder zu vermissten Objekten vornehmen. Es enthält Beschreibungen von Vermissten, besonders von Kindern und Jugendlichen, sowie Informationen z.B. zu Banknoten, Autos, Waffen und Ausweisen, die als gestohlen gemeldet wurden.

    Der Standort ist in Straßburg, mit Schnittstellen zu den nationalen Servern der 28 Mitgliedstaaten.

  • Schengener Abkommen
  • Zu Seite 90: Geschichte der EU

    1985 wurde in Luxemburg im Grenzort Schengen ein Abkommen geschlossen, das den Abbau der Personenkontrollen an den Binnengrenzen der EU regelt. Gegenmaßnahmen sind: die verstärkte Kontrolle der Außengrenzen der EU und eine engere Zusammenarbeit der Polizei- und Justizbehörden, um illegale Einwanderung und Missbrauch durch internationale Verbrechen zu verhindern.

    Grenzkontrollen führen Großbritannien und Irland weiterhin durch. Norwegen, Island und die Schweiz sind keine EU-Staaten, nehmen aber an der Schengener Zusammenarbeit teil.

    Durch die heutige ungelöste Flüchtlingsproblematik ist zu befürchten, dass sich einzelne Staaten wieder stärker abschotten und die Kontrollen verstärken.

  • Geregelte Einwanderung
  • Zu Seite 21: Einwanderung in der Zukunft

    Illegale Einwanderung könnte durch bessere Programme für legale Arbeitsmigration reduziert werden. Die Wirtschaft und die Handelskammern fordern ein deutsches Zuwanderungssystem, das Qualifikation, Berufserfahrung, Alter, Sprachkenntnisse und Erfordernisse des Arbeitsmarktes berücksichtigt. Auch Asylsuchende, die eine Qualifikation vorweisen können oder eine Ausbildung machen wollen, sollten schneller ein Aufenthaltsrecht bekommen. Ein solches System wäre ein starkes Signal, dass Menschen in Deutschland willkommen sind.

  • Dubliner Übereinkommen
  • Zu Seite 20: Zuwanderung jetzt

    Das Dubliner Übereinkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der die Prüfung von Asylanträgen regelt. Es trat 1997 in Kraft und ergänzt das Schengen-Abkommen, den Wegfall der Personenkontrollen an den Innengrenzen der EU. Nach dem Dubliner Übereinkommen ist nur ein Land für den Asylantrag zuständig, und zwar das Land, das der Asylbewerber zuerst betritt. Reist er weiter, muss er in das Eintrittsland zurück.

    Als diese Regelung wirksam wurde, war die heutige Situation nicht vorauszusehen: Besonders Staaten des Mittelmeerraumes, Italien und Griechenland, sind Ziel Zehntausender von Flüchtlingen, die versuchen, übers Meer Europa zu erreichen.

    Eine prozentuale Verteilung auf alle EU-Staaten ist bisher nicht gelungen. Kein Land kann gezwungen werden, Flüchtlinge aufzunehmen, doch wird darauf hingewiesen, dass die EU ein Werte- und Solidaritätsgemeinschaft sei und dass die Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen gerecht werden müssen.

  • Flugverkehr
  • Zu Seite 149: Verkehrswege

    Der Flugverkehr gilt als relativ klimaschädlich, weil die Flugzeuge ihre Emissionen in größeren Höhen ausstoßen. Deshalb wird der direkte CO2-Ausstoß im Allgemeinen mit dem sogenannten RFI-Faktor (Radiative Forcing Index) multipliziert und so der Klimaschaden errechnet. Der Passagier- und Frachtverkehr hat von Jahr zu Jahr zugenommen.

    Innerhalb der EU ist der Flugverkehr in den Emissionshandel einbezogen. Seit Anfang 2011 gilt für Passagierflüge auch eine Luftverkehrssteuer. Eine Kerosinsteuer wird seit Jahren gefordert.

    Bürger organisieren sich in zahlreichen Bürgerinitiativen gegen Fluglärm und gegen den Ausbau der Flughäfen, die im Besitz von Bund, Ländern und Kommunen sind. Ein einheitliches Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr morgens ist eine der Forderungen.

    Die Deutsche Lufthansa AG mit Sitz in Köln ist eine der größten Fluggesellschaften weltweit: gegründet 1926 in Berlin, aufgelöst 1945, neu gegründet 1953. Das Luftfrachtgeschäft betreibt die Tochtergesellschaft Lufthansa Cargo AG. Lufthansa Flight Training sind international anerkannte Schulungszentren für Piloten und Flugbegleiter.

  • Fernbusverkehr
  • Zu Seite 149:Verkehrswege

    Bis 2013 durften in Deutschland parallel zu Strecken, die von der Bahn angeboten werden, keine Busse fahren. Dieses Monopol wurde abgeschafft. Seitdem sind viele Busunternehmen im Fernlinienverkehr entstanden. Die große Konkurrenz und die billigen Tickets führen dann zur Marktbereinigung: Unternehmen verschwanden, anderen schlossen sich zusammen. Viele Fahrgäste kommen von der Bahn, andere steigen vom Auto in den Bus um.

    Im Umweltvergleich schneidet der Bus noch besser als die Bahn ab, da er besser ausgelastet ist. Jede Fahrt mit Bus und Bahn reduziert also den CO2-Ausstoß gegenüber der Fahrt mit dem Auto, das im Durchschnitt nur mit 1,5 Personen besetzt ist.

  • Fahrradverkehr
  • Zu Seite 149: Verkehrswege

    Das Fahrrad ist in Deutschland ein beliebtes Verkehrsmittel. 57% der Deutschen fahren mehr oder weniger oft Fahrrad, 72% besitzen ein Fahrrad. Familien stehen im Durchschnitt 2,4 Fahrräder pro Haushalt zur Verfügung. Die meisten entscheiden sich für ein City-Rad, dann folgen Mountainbikes und Trekkingräder. E-Bikes und Pedelecs bevorzugen vor allem ältere Verkehrsteilnehmer. Durchschnittlich werden fast 700 Euro für ein Rad ausgegeben.

    Man macht gern seine Einkäufe mit dem Fahrrad, macht kurze Erledigungen oder Ausflüge. Am Wochenende sind Familien, Freunde oder sportlich Begeisterte auf den gut ausgebauten Wegen in landschaftlichen schönen Gegenden unterwegs. Und wer es nicht zu weit zur Arbeit hat, benutzt auch hier das Fahrrad, oft in Kombination mit öffentlichen Verkehrsmitteln. An S- und U-Bahnstationen gibt es Abstellmöglichkeiten, die leider oft nicht ausreichen. Innerhalb der Städte sind Radwege eingerichtet worden.

    Fahrradbegeisterte wünschen sich von der Politik den Ausbau weiterer Radwege sowie sichere Abstellanlagen.

  • Carsharing
  • Zu Seite 149: Verkehrswege

    von to share = teilen. Carsharing wird immer beliebter, besonders bei jungen Leuten und besonders in den Städten. Auf dem Land ist es noch wenig verbreitet. Junge Leute sehen das Auto als Fortbewegungsmittel an und immer weniger als Statussymbol.

    Die Wagen gehören meist größeren Organisationen und können automatisch über Internet gebucht werden. Es gibt feste Parkplätze, aber auch beliebige Plätze im öffentlichen Raum. Für viele ist Carsharing billiger als ein eigenes Auto, weil Autokauf, Garagenmiete, Steuer und Versicherungen wegfallen.

    Carsharing ist ein Wachstumsmarkt.

  • Bahnverkehr
  • Zu Seite 149: Verkehrswege Die Bahn ist nachgewiesen das umweltfreundlichste Verkehrsmittel. „Mehr Verkehr auf die Schiene“ ist deshalb das Ziel der Politik. Das betrifft besonders den weiter steigenden Güterverkehr.

    1994 wandelte die Bahnreform die ehemaligen Staatsbahnen in eine Aktiengesellschaft um. Es entstand die Deutsche Bahn AG als erster Schritt der Privatisierung.

    Auf den Schienen unterwegs sind ICE(= Intercity Express)-Züge, die auch grenzüberschreitend fahren, IC (Intercity)-Züge zwischen den großen Städten, Regionale Züge und private Zugverbindungen auf Nebenstrecken.

    In Nahverkehrszügen, S- und U-Bahnen können vielfach Fahrräder transportiert werden. Ein Fahrradzeichen an den Zügen weist darauf hin.

  • Autoverkehr
  • Zu Seite 149: Verkehrswege

    Das Auto ist nach wie vor das beliebteste Verkehrsmittel, obwohl die Klimabilanz alles andere als gut ist. Nach dem Wohnen ist der Verkehr für die meisten schädlichen CO2-Emissionen verantwortlich. Hybrid- und Elektroantriebe haben daran bisher wenig geändert, weil ihr Anteil noch zu gering ist. Nur knapp ein halbes Prozent der Autos verfügt über einen alternativen Antrieb. Die Preise sind zu hoch und das Versorgungsnetz noch nicht überzeugend.

    Aber das Mobilitätsverhalten ist in Bewegung: Man geht zu Kombi-Modellen über und wechselt zwischen Auto, öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrrad. Besonders in Städten und Ballungsgebieten kombiniert der Verkehrsteilnehmer S- und U-Bahn mit Fahrrad, Leihrad und Carsharing.

  • Arm und Reich
  • Zu Seite 137: Was tun Staat und Wirtschaft?

    Es gibt verschiedene Studien zu Armut und Reichtum in Deutschland. Die Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes konzentriert sich besonders auf die einzelnen Bundesländer. In seinem letzten Armutsbericht stellt der Verband fest, dass 2013 die Kluft zwischen armen und reichen Regionen und Bevölkerungsgruppen tiefer geworden ist. Insgesamt gelten 12,5 Millionen Menschen in Deutschland als arm. Also 15,5 Prozent (15,1Prozent im Jahr 2011).

    Es gibt ein Nord-Süd-Gefälle: Am stärksten von Armut betroffen sind im Norden die Bundesländer Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern mit über 20%. Leicht zurückgegangen, aber dennoch auf hohen Niveau sind die Zahlen für Sachsen-Anhalt mit 20,9% und Brandenburg mit 17,7%. Insgesamt sind die Zahlen in den neuen Bundesländern nach wie vor schlechter als in den alten. Am besten steht der Süden da: Bayern und Baden-Württemberg haben Quoten von gut 11%.

    Als arm gilt, wer weniger als 60% des mittleren Einkommens der gesamten Bevölkerung verdient. Hinzu gekommen ist bei der Bewertung eine soziale Komponente. Wer arm ist, ist meist auch sozial ausgegrenzt und kann sich Teilhabe am sozialen Leben nicht leisten.

    Konkret bedeutet das in Zahlen: Die Schwelle für einen Singlehaushalt liegt bei Euro 892, für eine Familie mit zwei Kindern bei Euro 1873. Diese Beträge können unterschiedlich viel bedeuten, je nachdem ob die Menschen in einer teuren und billigen Gegend wohnen.

    Besonders armutsgefährdet sind Arbeitslose, Alleinerziehende und Rentner. Bedroht sind besonders Niedriglohnjobber, die nicht fürs Alter vorsorgen können.

  • ausgrenzen
  • Zu Seite 62: Von Armut bedroht

    er/sie grenzt aus, grenzte aus, hat ausgegrenzt. Das schwache trennbare Verb wird häufig im Passiv verwendet: ausgegrenzt werden. Nomen: die Ausgrenzung.

    Beispiele: Es besteht die Gefahr, dass Minderheiten ausgegrenzt werden, d.h.: von der Gemeinschaft ausgeschlossen werden. Die Ausgrenzung von Minderheiten ist eine Gefahr. – sich ausgegrenzt fühlen: Ich fühle mich ausgegrenzt, d.h.: Ich habe das Gefühl, dass ich nicht dazugehöre.

  • null Bock
  • Zu Seite 81: Wer ist die Generation Y?

    null Bock haben oder keinen Bock haben bedeutet: Ich habe zu nichts Lust, ich resigniere, das interessiert mich nicht.

    Dieser Slangausdruck Jugendlicher stammt aus den Achtzigerjahren und wird auf eine ganze Generation angewandt: die Null-Bock-Generation. Bezeichnend für diese Generation war, dass sie für die Zukunft wenig Sinn gesehen hat, sich zurückgezogen und verweigert hat und vor allem nicht so werden wollte wie ihre Eltern. Damit rebellierte sie gegen bestehende Strukturen.

    Der Soziologe Klaus Hurrelmann stellt fest, dass die Protestgeneration und die Null-Bock-Generation Vergangenheit sind. Heute verhalten sich Jugendliche pragmatisch und leistungsorientiert und wollen Einfluss nehmen.

    Der Jugendslang-Ausdruck scheint inzwischen in die Umgangssprache eingegangen zu sein. Neuester Beweis ist die Aussage des EU-Präsidenten in einem Intervew: „Ich habe keinen Bock, ideologische Debatten zu führen.“

  • G-7 G-8 G-20
  • Zu Seite 139: Made in Germany

    Die G-7 (= Gruppe der Sieben) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs aus sieben wichtigen Industrieländern. Sie treffen sich jährlich und stimmen gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragen ab, zu Wirtschaft, Sicherheitspolitik, Entwicklung, Klima.

    Zu den G-7 gehören Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, die USA, Kanada, die EU.

    Das Treffen der G-8 (Gruppe der Acht inklusive Russland) hat 2014 in Sotschi wegen der Ukrainekrise nicht staatgefunden. Stattdessen trafen sich die G-7 ohne Russland in Brüssel.

    Die G-20 (Gruppe der Zwanzig) besteht seit 2009, als Reaktion auf die Finanzkrise der Neunzigerjahre. Sie ist das informelle Forum von 19 bedeutenden Industrie- und Schwellenländern sowie der EU, die sich über wirtschafts- und finanzpolitische Fragen abstimmen. Die G-20 repräsentieren drei Viertel des Welthandels und zwei Drittel der Weltbevölkerung.

    Dazu gehören: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, die Türkei, die USA und die EU.

    Viele Fragen stellen sich: Wer ist heute in der Lage, die Weltwirtschaft zu steuern und international für Sicherheit zu sorgen? Welchen Einfluss haben die alten Industrieländer? Wie können Krisen entschärft werden?

  • Doppelte Staatsbürgerschaft
  • Zu Seite 21: Zuwanderung in der Zukunft

    Das Gesetz zur doppelten Staatsbürgerschaft ist im Dezember 2014 in Kraft getreten: Bisher mussten sich Kinder ausländischer Eltern, die zwei Staatsbürgerschaften erhalten haben, zwischen dem 18. und 23. Lebensjahr für eine Staatsbürgerschaft entscheiden (= Optionspflicht). In Zukunft können nun diejenigen, die bei Vollendung des 21. Lebensjahrs 8 Jahre in Deutschland gelebt haben oder 6 Jahre lang eine Schule besucht haben, die doppelte Staatsbürgerschaft behalten. Es reicht auch, wenn ein abgeschlossener Schulabschluss oder eine Berufsausbildung vorliegt.

    Wer die Kriterien für den Doppelpass nicht erfüllt, muss sich weiterhin für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Die Opposition fordert deshalb die komplette Abschaffung der sogenannten Optionspflicht. Die Entscheidung schaffe nur mehr Bürokratie.

  • Pegida
  • Zu Seite 19: Deutsche und Ausländer

    ist die Abkürzung für eine Bewegung, der sich „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ nennt. Seit Oktober 2014 organisieren ihre Vertreter in Dresden wöchentliche Demonstrationen gegen Überfremdung und eine aus ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik, die sich auch auf andere Städte ausgeweitet haben. Teilnehmer sind auch Aktivisten rechtsextremer Parteien und islamfeindlicher Bewegungen. Die Übergänge zu der rechtspopulistischen neuen Partei AfD (= Alternative für Deutschland) sind fließend.

    Ein Teil der Organisatoren und Teilnehmer sehen sich selbst nicht als Rechtsextremisten; sie bestehen auf kulturelle Homogenität und traditionelle Werte. Ihre Ansichten jedoch sind rechtsextrem, d.h. antidemokratisch und abwertend gegenüber bestimmten Minderheiten. Sie lehnen die Medien und den Dialog mit der Politik ab.

    Gleichzeitig hat sich eine starke Gegenbewegung gebildet, die die Werte einer offenen Zivilgesellschaft vertritt und Zuwanderung und die Vorteile einer Einwanderungsgesellschaft mit Nachdruck gutheißt. Auch hat sich die Bundesregierung deutlich für die Aufnahme von Flüchtlingen, für Toleranz und die humanitäre Pflicht zu helfen ausgesprochen.

    Politikwissenschaftler versuchen, die Beweggründe der Pegida-Anhänger zu analysieren. Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan äußerte sich zu der Frage, wieso auch Menschen aus der Mitte der Gesellschaft gegen eine in der Realität nicht drohende Islamisierung protestieren. Sie verweist auf die Erforschung von Vorurteilen. Die Ursachen für Ressentiments und aggressive Vorurteile läge bei denen selbst, die sie äußern. Das sind u.a. die Verlierer der ökonomischen Entwicklung und die von sozialen Abstiegsängsten Geplagten. Ihre Ängste wenden sich gegen Minderheiten, die sie für gefährlich halten.

  • Hartz IV
  • Zu Seite 136: Der Strukturwandel

    oder Arbeitslosengeld II oder ALG II ist die sogenannte „Grundsicherung für Arbeitssuchende“. Ab 2002 tagte eine Kommission unter der Leitung des ehemaligen VW-Managers Peter Hartz, die Vorschläge für eine effiziente Arbeitsmarktpolitik und staatliche Vermittlung vorlegen sollte. Die einzelnen Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes bekamen die Kürzel Hartz I, Hartz II, Hartz III und Hartz IV und traten im Rahmen der Agenda 2010 in den Jahren 2003 bis 2005 in Kraft.

    Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (= Hilfe zum Lebensunterhalt) wurden zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) zusammengeführt. Arbeitssuchende erhalten nach 18 Monaten Arbeitslosengeld I das Arbeitslosengeld II, das zum Teil unter der bisherigen Sozialhilfe liegt. Das Prinzip „Fördern und fordern“ soll den Arbeitslosen den Weg in die Beschäftigung ebnen: „fördern“ durch Fortbildungsmaßnahmen und „fordern“ zur Eigeninitiative.

    Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände kritisierten besonders die Bedingungen für die Zumutbarkeit, d.h. Arbeitssuchende müssen auch untertariflich bezahlte und geringfügige Beschäftigung annehmen.

    Die Folgen: Die Arbeitslosenzahlen gingen um die Hälfte zurück, aber die Zahl derer, die von ihrer Arbeit nicht leben können, ist gewachsen. Es gibt nicht mehr Arbeit, aber die vorhandene Arbeit ist anders verteilt worden, in Teilzeitstellen und prekäre Arbeitsverhältnisse. Ein Niedriglohnsektor ist entstanden. Für diese Menschen ist Altersarmut vorprogrammiert. Die Regierung auf Initiative der SPD steuert mit der Einführung eines Mindestlohns dagegen. Die Zahl der Bezieher von Hartz IV ist nicht gesunken, denn viele Erwerbstätige müssen aufstocken (Aufstocker), d.h. zusätzlich Hartz IV beantragen. Hinzu kommt, dass Langzeitarbeitslosigkeit kaum abgebaut werden konnte. Langzeitarbeitslose sind Arbeitslose ohne abgeschlossene Berufsausbildung, ältere Menschen, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder einer Behinderung und Menschen mit Sprachproblemen.

    Die Meinungen sind geteilt: Die einen sehen in Hinblick auf den entstandenen Niedriglohnsektor die Reform als verfehlt, die anderen sehen die Reform als Erfolg und verweisen auf die niedrige Arbeitslosenquote und die starke Wirtschaft.

  • Deutsche Staatsbürgerschaft
  • Zu Seite 21: Zuwanderung in der Zukunft

    Wer sich mindestens 8 Jahre rechtmäßig in Deutschland aufgehalten hat, kann die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben. Ausländer müssen dann in der Regel ihre bisherige Staatsbürgerschaft aufgeben. Ausgenommen sind EU-Bürger.

    Das Jahr 1999 brachte nur Kindern ausländischer Eltern eine gewisse Erleichterung. Sie erhalten automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, wenn ein Elternteil mindestens seit 8 Jahren in Deutschland lebt.

    Im Dezember 2014 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, das die doppelte Staatsbürgerschaft regelt: Diejenigen, die bei Vollendung des 21. Lebensjahrs 8 Jahre in Deutschland gelebt haben oder 6 Jahre lang eine Schule besucht haben, können die doppelte Staatsbürgerschaft behalten. Es reicht auch, wenn ein abgeschlossener Schulabschluss oder eine Berufsausbildung vorliegt. Für alle anderen gilt weiterhin die Optionspflicht: d.h. Kinder ausländischer Eltern, die zwei Staatsbürgerschaften erhalten haben, müssen sich zwischen dem 18. und 23. Lebensjahr für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Das betrifft vor allem diejenigen, die im Ausland aufgewachsen sind.